Das allgemeine Forum. Hier können OOC und IC Dinge besprochen werden. Bitte bleibt bei LARP Themen ;)
Löschen
Datum: 2004-02-13 09:47
Nicht zu vergessen - man kann die Marke auch wieder löschen (lassen).
Löschungsgründe und Verfahren:
1. Der Markeninhaber erklärt selbst gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt, dass er auf die Marke verzichtet. Die Marke wird dann gelöscht (§ 48 Markengesetz).
2. Jemand ist der Meinung, es sei eine schutzunfähige Marke (z.B. ein für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen rein beschreibender Begriff, Bsp. "LARP") im Register eingetragen worden.
In diesem Falle kann er beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Antrag auf Löschung der Marke stellen, mit der Begründung, die Marke hätte aus absoluten Gründen nicht ins Register eingetragen werden dürfen (§ 54 Markengesetz in Verbindung mit § 50 Markengesetz).
MfG,
Erv