Allgemeine Diskussion Larpinfo-Forum
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Jein
geschrieben von: Carsten Thurau
Datum: 2004-02-13 09:25

Hi,
Vorweg: ich bin kein Paragraphenjockey, habe nicht Jura studiert und kann jetzt nicht
mit irgendwelchen Paragraphen um mich werfen...


Generell gilt tatsächlich das Prinzip des "prior use", aber eingeschränkt.
Markenschutz entsteht auch durch Nutzung. Wenn eine Firma "LARPEntertainment" schon seit einiger Zeit diesen Firmennamen benutzt und einen Bekanntheitsgrad von 20-30% erreicht, der Name unterscheidbar ist von anderen und kein Freihaltebedürfnis besteht, denn gilt Markenschutz auch ohne Anmeldung. (§4 Nr. 2 MarkenG)
Notorisch bekannte Namen (Bekanntheitsgrad über 60%) geniessen ebenfalls Markenschutz. (§4 Nr. 3 MarkenG)
Wobei ich mal ergänzen sollte, dass die % nicht im Gesetz gelten, sondern laut Aussage von Experten für
Gerichte interessant sind... Und das dürfte aber bei LARP noch nicht der Fall gelten, so bekannt sinn wir nich.

Wobei "durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat" vielleicht ausreicht...

Aber: Wenn der Markenname nach der öffentlichen Verwendung beantragt wird, kann Bösgläubigkeit unterstellt werden und der Schutz ist nichtig, sofern es sich um das gleiche Geschäftsfeld handelt.
Fragt mich aber nicht, welcher Paragraph...

UND JETZT DAS GROSSE ABER:
Ich glaube nicht, dass Frank das gemacht hat, um uns alle abzumahnen. :-) Warum er aber Geld umsonst ausgibt, weiss ich auch nicht, vielleicht wollte er uns ja auch vor grossen Firmen schützen
(da würde es nämlich ein Problem geben, weil die grosse Firma mit einer guten Rechtsabteilung die meisten LARP-Veranstalter wahrscheinlich alleine aus
Vorfinanzierungsgründen für einen Rechtsstreit platt machen könnte...).

Bis dann
Carsten



Thema geschrieben von Datum/Zeit
Larp - und abgemahnt? Volker 2004-02-13 00:11
Gibt's im deutschen Markenrecht "prior art"? kT Gänsekiel 2004-02-13 00:25
Jein Carsten Thurau 2004-02-13 09:25
Löschen Erv 2004-02-13 09:47
Re: Larp - und abgemahnt? Joerg Weber 2004-02-13 00:50
Re: Larp - und abgemahnt? Sir William 2004-02-13 07:03
Komisch.... Robert Waldhans 2004-02-13 07:04
Wehe uns allen vor 'Von Grafenreuth' ;) *kt* Kiras 2004-02-13 07:41
Ach was.... Robert Waldhans 2004-02-13 08:23
Oder back to the roots ... Chewie aka Tulac 2004-02-13 08:31
Das waren die... Hanno Lamp 2004-02-13 08:57
Re: Oder back to the roots ... Robert Waldhans 2004-02-13 09:05
Re: Oder back to the roots ... Carsten Thurau 2004-02-13 09:12
Re: Oder back to the roots ... Robert Waldhans 2004-02-13 09:31
... ein Blick auf ... kelvyr 2004-02-13 10:58
Re: ... ein Blick auf ... Joerg Weber 2004-02-13 13:20
Re: Larp - und abgemahnt? Dirk 2004-02-13 08:49
Re: Larp - und abgemahnt? Robert Waldhans 2004-02-13 08:59
Re: Larp - und abgemahnt? Dirk 2004-02-13 11:36
Re: Larp - und abgemahnt? Jens 2004-02-13 11:37
mein total sinnfreies Posting dazu.... Robert Waldhans 2004-02-13 11:42
Re: Larp - und abgemahnt? kelvyr 2004-02-13 11:54
Re: Larp - und abgemahnt? Carsten Thurau 2004-02-13 11:54
Re: Larp - und abgemahnt? Robert Waldhans 2004-02-13 12:15
Nö, Egberth 2004-02-13 13:07
... gut zu wissen ... kelvyr 2004-02-13 13:09
Re: ... gut zu wissen ... Volker 2004-02-13 14:22
HEY! Carsten Thurau 2004-02-13 14:31
Re: ... gut zu wissen ... kelvyr 2004-02-13 14:45
Re: Larp - und abgemahnt? Erv 2004-02-13 09:23
Re: Larp - und abgemahnt? Erv 2004-02-13 09:42
Meine fünf Pfennig dazu... Hanno Lamp 2004-02-13 09:52
Re: Der gute Mensch von Ruppichteroth Plonka 2004-02-16 14:48
Ach Plo, vergleiche das hier mal... ;o))))) Robert Waldhans 2004-02-16 14:56
Re: Larp - und abgemahnt? Flash 2004-02-13 09:57
Langeweile kann da viel bewirken... Hanno Lamp 2004-02-13 10:05
Re: Langeweile kann da viel bewirken... Flash 2004-02-13 10:21
Re: Langeweile kann da viel bewirken... T.S. 2004-02-13 10:36
Diskussionsbeteiligung und Meinungen ;-)) Hanno Lamp 2004-02-13 10:38
Re: Diskussionsbeteiligung und Meinungen ;-)) Flash 2004-02-13 10:51
Re: Diskussionsbeteiligung und Meinungen ;-)) Joerg Weber 2004-02-13 13:29
Re: Larp - und abgemahnt? Volker 2004-02-13 14:07
ich weiss was ich weiss was ich weiss was ich weiss was..... Robert Waldhans 2004-02-13 14:38
Re: Larp - und abgemahnt? Christian Schmidt 2004-02-23 14:16
Re: Larp - und abgemahnt? Gregor_M 2004-02-23 14:17
Re: Larp - und abgemahnt? Volker 2004-02-23 17:08
Re: Larp - und abgemahnt? Christian Schmidt 2004-02-24 10:00
Re: Larp - und abgemahnt? Christian Schmidt 2004-02-24 16:13
Re: Larp - und abgemahnt? Christian Schmidt 2004-02-24 16:36
Re: Larp - und abgemahnt? fay 2004-02-24 16:45
Re: Larp - und abgemahnt? Christian Schmidt 2004-02-25 14:45
kt Gänsekiel 2004-11-24 13:35
Re: kt JensJens 2004-11-24 16:39


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