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Re: Kurz ?
geschrieben von: Therion Esimiras
Datum: 2006-11-13 21:07

Wer sich mit Patenten auskennt, weis, dass diese doch eher kurz gehalten ist. Ich arbeite in der Patentabteilung für Superabsorber der BASF und habe noch nie ein Patentschrift kleiner als 30 Seiten in der Hand gehabt.

Noch ein Tipp, für diejenigen, welche vielleicht das Patent kippen wollen:

Es reicht definitiv nicht aus, das jemand aussagt, er habe die Technik vorher schon verwendet. Dies muss noch untermauert werden mit z.B. einem schriftlichen Beleg (z.B. Kassenzettel, Werbeflyer, etc.) auf welchem zumindest ein älteres Datum als das Prioritätsdatum des Patentes stehen muss.

LG
Andreas






Thema geschrieben von Datum/Zeit
Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Robroy 2006-11-10 20:34
Re: Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Cataldo 2006-11-10 20:47
Re: Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Andrej Pfeiffer-Perkuhn 2006-11-10 22:18
Re: Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Helme Haffax 2006-11-11 07:57
Patentrecht ... IDV 2006-11-11 12:23
mal ´ne Frage. terra fabulae 2006-11-12 00:54
Re: Patentrecht ... IDV 2006-11-13 09:00
Re: Umgehungsmöglichkeiten Reinhard 2006-11-13 12:03
Re: Umgehungsmöglichkeiten IDV 2006-11-13 18:50
Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Robert Waldhans 2006-11-12 01:04
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus scout 2006-11-12 08:17
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Pilger 2006-11-12 10:03
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Thalion 2006-11-13 08:36
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Jörg 2006-11-13 09:43
Kurz ? IDV 2006-11-13 18:57
Re: Kurz ? Therion Esimiras 2006-11-13 21:07
Zum Thema Patentschutz Jens 2006-11-15 06:34
Re: Zum Thema Patentschutz IDV 2006-11-15 08:32
Re: Zum Thema Patentschutz Reinhard 2006-11-15 12:14
Danke für die Info! (nt) Jens 2006-11-15 19:35
Re:Das positive dabei... Bernd Neumann 2006-11-26 23:37


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