Basteln & Einkaufen Larpinfo-Forum
Hier können Bauanleitungen diskutiert werden. Auch Kommentare zu gewerblichen Händlern können zur Diskussion gestellt werden.
Bitte keine kommerzielle Werbung à la Banner etc. Hinweise auf neue Händler etc. sind ok. Im Zweifel bitte vorher abklären. 
Re: Umgehungsmöglichkeiten
geschrieben von: IDV
Datum: 2006-11-13 18:50

Das Patentrecht ist nicht so dämlich wie es aussieht ... und die Umgehung alles andere als einfach. Zumindest in diesem Fall:

Interessant ist zunächst einmal, was im Anspruch 1 ggf. auch 2 ("Hauptanspruch") steht. Die Unteransprüche ("... nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch ...") 2, 3 ... n sagen nur, welche Varianten von (1) ebenfalls unmittelbar unter dieses Patent fallen. Dies dient in erster Linie dazu, damit niemand Drittes besonders pfiffige Ausführungsvarianten als eigene Erfindung anmelden kann ("Patent zumauern").

Das heißt:
Solange mit einer Nachahmung auch nur einer ("1") der Hauptansprüche erfüllt ist, liegt eine Patentverletzung vor.



Thema geschrieben von Datum/Zeit
Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Robroy 2006-11-10 20:34
Re: Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Cataldo 2006-11-10 20:47
Re: Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Andrej Pfeiffer-Perkuhn 2006-11-10 22:18
Re: Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Helme Haffax 2006-11-11 07:57
Patentrecht ... IDV 2006-11-11 12:23
mal ´ne Frage. terra fabulae 2006-11-12 00:54
Re: Patentrecht ... IDV 2006-11-13 09:00
Re: Umgehungsmöglichkeiten Reinhard 2006-11-13 12:03
Re: Umgehungsmöglichkeiten IDV 2006-11-13 18:50
Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Robert Waldhans 2006-11-12 01:04
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus scout 2006-11-12 08:17
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Pilger 2006-11-12 10:03
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Thalion 2006-11-13 08:36
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Jörg 2006-11-13 09:43
Kurz ? IDV 2006-11-13 18:57
Re: Kurz ? Therion Esimiras 2006-11-13 21:07
Zum Thema Patentschutz Jens 2006-11-15 06:34
Re: Zum Thema Patentschutz IDV 2006-11-15 08:32
Re: Zum Thema Patentschutz Reinhard 2006-11-15 12:14
Danke für die Info! (nt) Jens 2006-11-15 19:35
Re:Das positive dabei... Bernd Neumann 2006-11-26 23:37


In diesem Forum dürfen leider nur registrierte Teilnehmer schreiben.
Powered by Phorum.