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Re: Patentrecht ...
geschrieben von: IDV
Datum: 2006-11-13 09:00

Es geht bei der Beurteilung der "Erfindungshöhe" immer auch um den vorgesehenen Einsatzfall. Da bei Polsterschwertern eine andere Problemstellung (Ausbrechschutz etc.) gegeben ist, als bei Pkw-Teilen hat der Patentprüfer beim Patentamt offensichtlich die Neuheit und den "Erfinderischen Schritt" anerkannt.

Im Gegensatz zu den formalen (ungeprüften) Schutzrechten Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster, die erst im Streitfalle genauer unter die Lupe genommen werden, wird bei einer Patentanmeldung bereits bei der Einreichung die Erfindung auf "Erfindungshöhe", Neuheit und kommerzielle Verwertbarkeit geprüft.
Ob das Patentamt da einen ordentlichen Job macht (bzw. überhaupt machen kann) wird schon bald so lange diskutiert, wie es Patente gibt (so seit Ende 19. Jh.).

Wie erwähnt: Wer Belege hat, daß der Patentprüfer damals etwas übersehen hat (vor allem "Prior Art", also die Tatsache, daß diese Idee bereits zum Zeitpunkt der Patentbeantragung bereits "öffentlich" bekannt war - egal wo auf der Welt !), kann eine Patentanfechtung einreichen und damit ggf. das Schutzrecht zu Fall bringen. Näheres dazu findet sich
auf der Internet-Seite des Deutschen Patent- und Markenamtes.




Thema geschrieben von Datum/Zeit
Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Robroy 2006-11-10 20:34
Re: Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Cataldo 2006-11-10 20:47
Re: Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Andrej Pfeiffer-Perkuhn 2006-11-10 22:18
Re: Mytholon darf alleinig in De. Waffen schäumen? Helme Haffax 2006-11-11 07:57
Patentrecht ... IDV 2006-11-11 12:23
mal ´ne Frage. terra fabulae 2006-11-12 00:54
Re: Patentrecht ... IDV 2006-11-13 09:00
Re: Umgehungsmöglichkeiten Reinhard 2006-11-13 12:03
Re: Umgehungsmöglichkeiten IDV 2006-11-13 18:50
Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Robert Waldhans 2006-11-12 01:04
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus scout 2006-11-12 08:17
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Pilger 2006-11-12 10:03
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Thalion 2006-11-13 08:36
Re: Gabs schon vor Hammerkunst....frag Drachenschmiede-Markus Jörg 2006-11-13 09:43
Kurz ? IDV 2006-11-13 18:57
Re: Kurz ? Therion Esimiras 2006-11-13 21:07
Zum Thema Patentschutz Jens 2006-11-15 06:34
Re: Zum Thema Patentschutz IDV 2006-11-15 08:32
Re: Zum Thema Patentschutz Reinhard 2006-11-15 12:14
Danke für die Info! (nt) Jens 2006-11-15 19:35
Re:Das positive dabei... Bernd Neumann 2006-11-26 23:37


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